.

Anlage 3.2.2 zur KAO

Besondere Regelungen für Beschäftigte
im Erziehungsdienst1#

####

§ 1
Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen

( 1 ) Bis zum Inkrafttreten der Eingruppierungsvorschriften des TVöD einschließlich Entgeltordnung richtet sich die Eingruppierung der Beschäftigten im Erziehungsdienst nach den Merkmalen des Vergütungsgruppenplans 21 in der jeweils geltenden Fassung. Sie erhalten abweichend von § 15 Abs. 2 Entgelt nach der Anlage C (VKA).
( 2 ) Anstelle des § 16 Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 und 2, Absatz 3 und Absatz 4 gilt Folgendes:
Die Entgeltgruppen S 2 bis S 18 umfassen sechs Stufen. Bei Einstellung werden die Beschäftigten der Stufe 1 zugeordnet, sofern keine einschlägige Berufserfahrung vorliegt. Verfügt die/der Beschäftigte über eine einschlägige Berufserfahrung von mindestens einem Jahr, erfolgt die Einstellung in die Stufe 2; verfügt sie/er über eine einschlägige Berufserfahrung von mindestens vier Jahren, erfolgt in der Regel eine Zuordnung zur Stufe 3. Die Beschäftigten erreichen die jeweils nächste Stufe – von Stufe 3 an in Abhängigkeit von ihrer Leistung gemäß § 17 Abs. 2 – nach folgenden Zeiten einer ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe bei ihrem Arbeitgeber (Stufenlaufzeit):
  • Stufe 2 nach einem Jahr in Stufe 1,
  • Stufe 3 nach drei Jahren in Stufe 2,
  • Stufe 4 nach vier Jahren in Stufe 3,
  • Stufe 5 nach vier Jahren in Stufe 4 und
  • Stufe 6 nach fünf Jahren in Stufe 5.
Abweichend von Satz 4 erreichen Beschäftigte, die nach den Tätigkeitsmerkmalen des Vergütungsgruppenplans 21 in der ab 1. Juli 2011 geltenden Fassung in der Entgeltgruppe S 8 b eingruppiert sind, die Stufe 5 nach sechs Jahren in Stufe 4 und die Stufe 6 nach acht Jahren in Stufe 5.
Protokollnotiz (KAO) zu § 1 Abs. 2:
Grundsätzlich gilt auch für den Erziehungsdienst § 16 KAO, daher sind Abweichungen nur insoweit vorgesehen, als diese aufgrund der unterschiedlichen Stufenlaufzeit in der S-Tabelle notwendig sind.
( 3 ) Soweit auf bestimmte Entgeltgruppen der Anlagen A und B Bezug genommen wird, entspricht
die Entgeltgruppe
der Entgeltgruppe
2
S 2
4
S 3
5
S 4
6
S 5
8
S 6 bis S 8 b
9
S 9 bis S 14
10
S 15 und S 16
11
S 17
12
S 18.
( 4 ) Auf Beschäftigte der Entgeltgruppe S 9 findet der in § 20 KAO Abs. 2 Satz 1 für die Entgeltgruppen 1 bis 8 ausgewiesene Prozentsatz Anwendung.

#
1 ↑ Red. Anm.: Vgl. Übergangsbestimmungen (ABl. 67 112, 119).