Impressum

Die Texte der Rechtssammlung werden auf der Basis der rechtsverbindlichen Veröffentlichungen im Amtsblatt der Evangelischen Landeskirche in Württemberg und im Amtsblatt der EKD redaktionell bearbeitet. Die amtliche Fassung aller geltenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Arbeitsrechtsregelungen und sonstiger Vorschriften ergibt sich ausschließlich aus den Veröffentlichungen des Amtsblatts der Evangelischen Landeskirche in Württemberg und des Amtsblattes der EKD.

Änderungen des geltenden Rechts werden in Änderungsgesetzen, Änderungsverordnungen, Arbeitsrechtsregelungen usw. verkündet. Die Änderungsanweisungen werden in die bestehenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Verordnungen, Ordnungen, Arbeitsrechtsregelungen, Satzungen usw. von der Redaktion eingearbeitet und durch Fußnoten bei den jeweiligen Vorschriften kenntlich gemacht.

Die kirchlichen Rechtsvorschriften sind in der Regel in vollem Umfang wieder gegeben, staatliche Texte sind teilweise nur in Auszügen vorhanden.

Die Redaktion behält sich vor, Rechtsvorschriften aus technischen Gründen hinsichtlich der Darstellungsform und auf Grundlage der neuen amtlichen Rechtschreibregeln redaktionell zu bearbeiten. Bei Formularen, Tabellen, Landkarten, Abbildungen, Zeichnungen, komplexen sowie umfangreichen Anlagen kann im Einzelfall von einer Wiedergabe abgesehen werden. In diesen Fällen erfolgt in der Regel ein Hinweis auf die gedruckte Fassung des Amtsblattes der Evangelischen Landeskirche in Württemberg.

In der Onlineversion sowie bei der CD-ROM-Einzelplatzversion sind alle Rechtsnormen enthalten. Die Papierausgabe der Rechtssammlung enthält aus Kostengründen fast alle Ordnungsnummern von Nr. 1 - 950 des geltenden Rechts. Archiviertes (außer Kraft getretenes) Recht sowie die Urteile und Beschlüsse der kirchlichen Gerichtsbarkeit werden ausschließlich in der Onlineversion sowie bei der CD-ROM-Einzelplatzversion vorgehalten.

Die elektronischen Datenbestände und die Software sind urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich geschützt. Alle Rechte hieran stehen ausschließlich der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Evangelischer Oberkirchenrat, sowie der wbv Media GmbH & Co. KG zu.

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Der Abdruck und die datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung von kirchlichen Rechtsnormen über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Redaktion.

Die Inhalte der Rechtssammlung beruhen auf einer sorgfältigen Recherche. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des im Internet und auf der CD-ROM zur Verfügung gestellten Textes wird jedoch durch die Herausgeber und die Redaktion nicht gehaftet.

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Bei den unter „Aktuelles“ eingestellten Informationen handelt es sich um allgemeine Hinweise zu bearbeiteten Rechtstexten und Rechtsständen, die keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Für die Richtigkeit sowie die richtige Anwendung der Informationen im konkreten Einzelfall hat die Benutzerin oder der Benutzer selbst Sorge zu tragen. Eine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann nicht übernommen werden.

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Die Datenschutzbestimmungen des Bundes und der Länder gelten nicht für den kirchlichen Bereich. Die Kirchen haben jedoch in Anlehnung an das Bundesdatenschutzgesetz entsprechende Datenschutzbestimmungen erlassen.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz (z. B. Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD) in Verbindung mit der Kirchlichen Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des Kirchengesetzes über den Datenschutz) sowohl von uns als auch von unserem externen Dienstleister beachtet werden.

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Technischer Betreiber des Online-Portals Kirchenrecht ist der wbv Media GmbH & Co. KG; Abteilung IT / Medieninformatik; Auf dem Esch 4, 33619 Bielefeld, Telefon. 0521 / 91101-10, Fax 0521 / 91101-79, E-Mail: support@wbv.de, Internet: www.wbv.de.

Im Rahmen der ständigen Optimierung der Website des Portals Kirchenrecht werden rechnerbezogene Daten gespeichert, um Trends zu verzeichnen und Statistiken zu erstellen. Die Auswertung erfolgt durch Mitarbeitende der Evangelischen Landeskirche in Württemberg.

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Wir haben einen Datenschutzbeauftragten benannt:

schwinge GmbH

Herr Christian Schwinge

Am Kochenhof 12
70192 Stuttgart

Telefon: +49 (0) 711 / 25 85 60-0
E-Mail: datenschutz@elk-wue.de

Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Die Aufsicht über die Einhaltung der Vorschriften zum Datenschutz obliegt im kirchlichen Bereich dem Beauftragten für den Datenschutz der EKD. Für den Bereich der Evangelischen Landeskirche in Württemberg ist zuständig:

Der Beauftragte für den Datenschutz der EKD
Herr Michael Jacob

Böttcherstr. 7
30419 Hannover

Telefon: +49 (0) 511/768128-0
Fax: +49 (0) 511 768128-20
E-Mail: info@datenschutz.ekd.de

Datenschutzregion Süd
Außenstelle Ulm

Hafenbad 22
89073 Ulm

Telefon: +49 (0) 731/140593-0
Fax: +49 (0) 731 140593-20
E-Mail: sued@datenschutz.ekd.de

Im Auftrag des Evangelischen Oberkirchenrats Stuttgart
begründet von Dr. Martin Daur
herausgegeben von Dr. Michael Frisch

Gänsheidestraße 4
70184 Stuttgart

Fon: 0711 / 2149 - 0
Fax: 0711 / 2149 - 9236
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Die Evangelische Landeskirche in Württemberg ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Evangelischen Oberkirchenrat. Dieser wird vertreten durch den Direktor Stefan Werner (Adressdaten siehe oben).

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Redaktion:
Dr. Michael Frisch (inhaltlich Verantwortlicher nach § 18 MStV)
Evangelische Landeskirche in Württemberg
Evangelischer Oberkirchenrat
Gänsheidestraße 4
70184 Stuttgart

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Evangelische Landeskirche in Württemberg
Evangelischer Oberkirchenrat
Dezernat 6
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Webversion tagesaktuell - in der Regel innerhalb eines Monats nach Erscheinen des Amtsblatts der Evangelischen Landeskirche in Württemberg aktualisiert.

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